Bund stellt Planungskosten für Schienenprojekte zur Verfügung

München, 10.11.2016

Bund stellt Planungskosten für Schienenprojekte zur Verfügung - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung: Fünf wichtige bayerische Bahnstrecken können geplant werden

+++ Positive Weichenstellung für fünf wichtige bayerische Bahninfrastrukturprojekte: Der Bund stellt der DB Netz die Mittel zur Weiterplanung der Strecken 'Marktredwitz – Hof/Schirnding – Grenze', 'München – Mühldorf – Freilassing' und 'Nürnberg – Ebensfeld' sowie der Daglfinger und der Truderinger Kurve zur Verfügung. Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann ist erfreut über die guten Nachrichten aus Berlin. Herrmann: „Damit erlangen wir für diese wichtigen Projekt Baureife. Das ist ein bedeutsamer Schritt auf dem Weg zur Realisierung.“ +++

Besonders erfreulich ist laut Herrmann, dass im Grenzabschnitt von Marktredwitz über Schirnding zur deutsch-bayerischen Grenze, die zur sogenannten Franken-Sachsen-Metropole gehört, jetzt weitergeplant werden kann. Er hatte sich bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt persönlich für eine Berücksichtigung dieses Streckenabschnitts stark gemacht, um zu verhindern, dass sich Bund und DB möglicherweise nur auf die für den Ostkorridor relevante Strecke 'Marktredwitz – Hof' beschränken könnten. „Wir wollen die Schienenverbindungen zwischen Bayern und Tschechien insgesamt verbessern. Jetzt geht es endlich an die Umsetzung“, machte Herrmann klar. 

Die fünf Bahnprojekte in Bayern gehören zu einer Liste von insgesamt 21 Maßnahmen, über deren Weiterplanung sich das Bundesverkehrsministerium und die DB Netz nunmehr geeinigt haben. Der Bund stellt der DB hierfür insgesamt 138 Millionen Euro aus Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) zur Verfügung. Bei allen Projekten handelt es sich um Maßnahmen des derzeit noch gültigen Bedarfsplans, bei denen bereits die Vorplanung in Angriff genommen worden war. Der Bund stellt damit der DB erstmals Mittel für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Verfügung. Bisher musste die DB diesen Part selbst finanzieren und trug das Risiko bei Projektabbrüchen oder massiven Verzögerungen. Da die DB in der Regel das Risiko nicht auf sich nehmen wollte, konnte im Eisenbahnbereich im Gegensatz zum Straßenbau kein ausreichender Planungsvorrat aufgebaut werden. „Der Bund kommt damit endlich einer langjährigen Forderung der Länder und insbesondere Bayerns nach“, so Minister Herrmann.