Herrmann trifft Moldaus Innenstaatssekretär Alexandru Bejan in München

München, 21.01.2025

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft Moldaus Innenstaatssekretär Alexandru Bejan in München: Intensivierung der Zusammenarbeit auf Polizeiebene - EU-Beitrittsverhandlungen wichtiges Signal - Sicherheitspolitik weiter im Fokus

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Alexandru Bejan, den Innenstaatssekretär der Republik Moldau, zu einem Gespräch in München empfangen. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere die enge polizeiliche Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und der Republik Moldau, die bereits seit einigen Jahren besteht. „Unsere Polizistinnen und Polizisten unterstützen ihre Kolleginnen und Kollegen in Moldau mit ihrer umfangreichen Expertise, etwa in den Bereichen Schleuserkriminalität und organisierte Kriminalität“, erklärte Herrmann. „Diesen guten und konstruktiven Austausch auf allen Ebenen werden wir weiter intensivieren.“ Geplant sind unter anderem eine Kooperation bei der Fortbildung moldauischer Polizisten bei der Bayerischen Polizei sowie gemeinsame Workshops zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen. Darüber hinaus soll auch der unmittelbare Kontakt zwischen den bayerischen und moldauischen Sicherheitsbehörden weiter ausgebaut werden. +++

Herrmann begrüßte auch ausdrücklich die Bemühungen der Republik Moldau zu einem Beitritt in die EU. „Das Referendum im letzten Jahr fiel knapp aus, jedoch hat sich die Bevölkerung – trotz der vielfältigen Einmischung und gezielten Desinformation Russlands – dafür ausgesprochen, ein Teil der Europäischen Union zu werden. Das ist ein positives und wichtiges Signal an die internationale demokratische Gemeinschaft“, betonte Herrmann. Dabei müsse die Republik nun in einem ersten Schritt die notwendigen Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllen. Laut Herrmann könne eine zukünftige Mitgliedschaft die Situation in Moldau in vielerlei Hinsicht stabilisieren und wäre ein klares Zeichen der Abgrenzung gegenüber der russischen Expansionsvorhaben.

Ein weiteres Thema des bilateralen Gesprächs waren die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf den Binnenstaat und dessen Sicherheitspolitik. „Als direkter Nachbar der Ukraine ist Moldau von den Kriegshandlungen geopolitisch stark betroffen“, so Herrmann. Zuletzt konnte zudem im Zusammenhang mit dem Krieg sowohl in Moldau als auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg an gezielten Cyberattacken und Straftaten in der Cyberkriminalität registriert werden. Übereinstimmend haben Herrmann und Bejan erklärt, dass man im gemeinsamen europäischen Interesse auch in diesem Bereich die länderübergreifende Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Bayern und Moldau stärken wolle.

Ein Bild des heutigen Gesprächs kann auf der Webseite des Innenministeriums unter https://www.innenministerium.bayern.de/ heruntergeladen werden.